der Wep Schmiede GmbH (Stand November 2018)
§ 1 Geltungsbereich
1.
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Wep Schmiede GmbH, Dörgestraße 1, 37520 Osterode am Harz, vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Oliver Pfeifer, ebenda, Handelsregister-Nr. HRB 205114 im Handelsregister Göttingen, mit Sitz in Deutschland – nachstehend Dienstleister – und den jeweiligen Vertragspartnern – nachstehend Kunden – genannt.
2.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden akzeptiert der Dienstleister nur, wenn diesen schriftlich zugestimmt wird.
§ 2 Vertragsgegenstand
1.
Die Wep Schmiede GmbH erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Webseitenerstellung, Webseitenpflege, CMS-Systemen, Gestaltung von Online-Shops, Gestaltung von Internetportalen, Webanwendungen, Webentwicklungen jeder Art, Programmierung, Suchmaschinenmarketing und Suchmaschinenoptimierung sowie Dienstleistungen jeder Art im Marketing und die Entwicklung, Herstellung und den Vertrieb von Produkten.
2.
Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird auch nicht begründet. Es steht dem Dienstleister frei, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
1.
Das Vertragsverhältnis für die unter § 2 Abs. 1 genannten Dienstleistungen kommt durch Erteilung eines Kundenauftrages durch den Kunden und dessen Annahme durch den Dienstleister zustande.
2.
Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung werden schriftlich beschrieben. Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform. Angebote des Dienstleisters sind freibleiben und unverbindlich.
§ 4 Laufzeit und Kündigung
1.
Wird keine ausdrückliche schriftliche vertragliche Regelung über die Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstleisters getroffen, so wird die Inanspruchnahme von Leistungen für unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag ist von beiden Parteien mit einer Frist von 6 Monaten zum Jahresende kündbar. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
2.
Vorstehendes gilt nicht, wenn ein konkretes Projekt Gegenstand des Vertrages ist und die vertragliche Vereinbarung somit nach Abschluss des Projektes endet..
3. Der Dienstleister ist berechtigt, von Verträgen zurückzutreten, sofern Tatsachen eintreten, die aufzeigen, dass die andere Vertragspartei nicht kreditwürdig ist.
§ 5 Vergütung
1.
Es gilt die vertraglich vereinbarte Vergütung. Die Umsatzsteuer wird mit dem zurzeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt. Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar.
2.
Wenn der Kunde Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen beendet oder abbricht bzw. die Voraussetzungen für die Leistungserstellung endet, werden dem Dienstleister alle dadurch entfallenden Kosten ersetzt und der Dienstleister von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.
§ 6 Haftung
1.
Der Dienstleister haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Der Schadensersatzanspruch für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
2.
Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen oder Vertretern haftet der Dienstleister im selben Umfang.
3.
Die Regelung der vorstehenden Absätze (§ 6 Abs. 1 und 2) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
§ 7 Nutzungsrechte
Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung und dem Ende des Vertrages die Nutzungsrechte an allen von dem Dienstleister im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten, soweit die Übertragung nach deutschem Recht oder den tatsächlichen Verhältnissen möglich ist, für die Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
§ 8 Gerichtsstand
1.
Für alle Geschäftsverbindungen zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Dienstleisters.
2.
Erfüllungsort, soweit nach den gesetzlichen Regelungen zulässig und vereinbar, bei unmittelbar und mittelbar aus diesem Vertragsverhältnis resultierenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz des Dienstleisters.
§ 9 Sonstige Bestimmungen
Die EU hat ein Online-Portal eingerichtet, um unzufriedenen Kunden zu helfen. Bei Beschwerden über Waren und Dienstleistungen, die beim Dienstleister über das Internet erworben wurden, kann unter folgender Adresse eine neutrale Streitbeilegungsstelle gefunden werden, um zu einer außergerichtlichen Lösung zu gelangen:
Stand: 01.11.2018
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich herausstellen, dass eine Regelung unvollständig ist, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, in diesen Fällen die unwirksame oder unvollständige Regelung durch eine solche zu ersetzen, die nach dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder unvollständigen Regelung einer Regelung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt.